Länder und Gemeinden in Abschiebungs- Entscheidungen von Familien einbinden

Dass Kinder, die in Österreich geboren wurden oder hier seit vielen Jahren integriert sind in eine…

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23.02.2021

SPÖ-Silvan will möglichen Einschüchterungsversuch des BMI restlos aufklären

Nach einem für das BMI wohl unangenehmen Tweet des PR-Beraters Rudolf Fußi veröffentlichte das Innenministerium einen Artikel auf der Startseite der Homepage des BMI mit dem Titel „Innenministerium prüft rechtliche Schritte gegen Rudolf Fußi“. Der SPÖ-Abgeordnete Rudolf Silvan sieht darin einen…

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23.02.2021

LHStv. Schnabl zur Novellierung der Bauordnung: „Leistbarkeit, Klimaschutz und Barrierefreiheit im Fokus!“

LHStv. Franz Schnabl, in der Landesregierung für Baurecht verantwortlich, drängt darauf, in Zeiten immer knapper werdender Haushaltseinkommen, steigender Wohnungspreise und Mangel an kostengünstigen Mietwohnungen als Land NÖ in eine Vorreiterrolle zu schlüpfen: „Es braucht sowohl im Bereich…

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22.02.2021

Windholz: „Öffnet die Tore des Sports!“

Die SPÖ NÖ drängt darauf, allen Menschen die Ausübung ihres Lieblingssports ab März zu ermöglichen, wie Sportsprecher LAbg. Rainer Windholz betont: „Niemand versteht, warum man in einer Tennishalle nicht Tennis spielen oder auf einem mehrere tausend Quadratmeter großen Feld nicht Fußball spielen…

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22.02.2021

SPÖ-Schroll zu EAG: SPÖ bereit für konstruktive Verhandlungen

Regierung muss Verbesserungsvorschläge berücksichtigen – 100 Euro Kostendeckel für private Haushalte, Beitrag der öffentlichen Hand, Kontrolle statt Privilegien bei Förderungen„Das für diese Woche erwartete Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG) ist ein zentraler Baustein im Kampf gegen die Klimakrise.…

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22.02.2021

LHStv. Schnabl/NR Kollross: „Einführung der Aktion 40.000 würde im Land etwa 8.000 neue Arbeitsplätze schaffen!“

LHStv. Franz Schnabl: „Schrittweise eröffnen sich, durch die Forderung der SPÖ NÖ nach 80.000 neuen Jobs für Niederösterreich und damit Vollbeschäftigung, bereits Perspektiven. Etwa ein Zehntel – nämlich 8.000 Jobs – könnte die Einführung der Aktion 40.000 auf Bundesebene bringen. In Österreich sind…

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20.02.2021

Schnabl/Schmidt zu Equal Pay Day: „Beschämend, dass Einkommensschere 2021 unverändert auseinanderklafft!“

Landesfrauenvorsitzende und Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ fordern umgehende Maßnahmen zur Angleichung der Löhne von Männern und FrauenSPÖ-Landesfrauenvorsitzende, LAbg. Elvira Schmidt und SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl zeigen sich bestürzt über die Tatsache, dass bis zum…

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