Themen

12.08.2024

Hergovich: Terrorismus im Netz den Stecker ziehen

„IS-Anhänger setzen alles daran, um junge Menschen auf TikTok, Instagram und anderen Social-Media-Plattform für ihr abscheuliches Weltbild zu gewinnen. Und obwohl Aufrufe zum Terrorismus und das Verwenden von IS-Symbolen verboten sind, kann die Ideologie dahinter legal beworben werden“, will SPÖ-Lan…

09.08.2024

Zwander zur ÖVP-Grundstücksaffäre in Klosterneuburg: Wenn etwas quakt wie eine Ente, watschelt wie eine Ente, aussieht wie eine Ente, dann ist es eine Ente

SPÖ-NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander zum undurchsichtigen Grundstücksdeal zwischen den ÖVP-Bürgermeistern Schmuckenschlager und Lobner in Klosterneuburg: "Die Erklärungsversuche des Gänserndorfer ÖVP-Bürgermeisters René Lobner zum Grundstücksverkauf an den damaligen Klosterneuburger…

09.08.2024

Hergovich: Verbotsgesetz für Islamismus

„Das Verbotsgesetz verfolgt den Zweck, jede nationalsozialistische Bedrohung schon frühzeitig und mit aller Härte zu verfolgen. Gerade auch in Bereichen, wo es ansonsten für die Behörden schwierig wäre, so entschlossen zu handeln. Das Gesetz ist ein voller Erfolg und verhindert seit Jahrzehnten…

08.08.2024

Zonschits: „Rekordergebnis der Hypo NÖ ist den Geldgeschenken von Mikl-Leitner und Landbauer geschuldet“

Die Landesbank Hypo NÖ hat im ersten Halbjahr 2024 38 Millionen Euro Gewinn geschrieben und damit im Vergleich zu den vorvorigen Halbjahresbilanzen ein erneutes Rekordergebnis eingefahren. Für SPÖ-Finanzsprecher LAbg. Rene Zonschits ist dieser Gewinn wenig verwunderlich:„Mikl-Leitner und Landbauer…

08.08.2024

Nächster fragwürdiger Grundstücksdeal von ÖVP-Bürgermeistern in NÖ

Der nächste ÖVP-Grundstücksdeal erschüttert Niederösterreich. Medienberichten zufolge hat Stefan Schmuckenschlager 2019 in seiner Zeit als ÖVP-Bürgermeister von Klosterneuburg einen 5.576 Quadratmeter großen Grund in seiner Gemeinde in bester Lage um 230.000 Euro erworben – der Verkäufer war niemand…

06.08.2024

Suchan-Mayr: „Kein Wunder, dass die Menschen der EVN den Rücken kehren!“

Das Landesgericht Wiener Neustadt hat ein Urteil gefällt: Es war unrechtmäßig, dass EVN-Kunden von indexgebundenen Preissteigerungen um bis zu 500 Prozent seit Herbst 2022 betroffen waren, wobei sie die EVN über die Erhöhungen nicht informiert und ihre Teilzahlungsbeträge nicht angepasst habe. Nun…

Wo ist das Steuergeld im Kreisverkehr vergraben?

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