Flurreinigung
Heute waren wir im Rahmen der Flurreinigung in der Baunzen unterwegs. Ausgestattet mit Handschuhen…
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23.04.2026
Samwald zu Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes: „So schafft man keinen starken Standort, sondern neue Unsicherheit“
Die SPÖ hat die Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes im Zusammenhang mit geplanten Rechenzentren im NÖ Landtag abgelehnt. SPÖ-LAbg. Mag. Christian Samwald, Bürgermeister von Ternitz, kritisiert vor allem das Vorgehen der schwarz-blauen Landeskoalition: „Wenn Niederösterreich beim Thema…
23.04.2026
Scheele: „Patienten dürfen nicht der Spielball von Streitigkeiten sein – Medizinische Versorgung muss im Mittelpunkt stehen“
Zur Aktuellen Stunde im NÖ Landtag zum Patientenstreit zwischen Niederösterreich und Wien hält SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele fest, dass der anhaltende Zank auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten ausgetragen wird: „Es bringt niemandem etwas, wenn blockiert, gestritten oder…
23.04.2026
Schnabl zu Stabilitätspakt: „Im Bund dagegen, im Land dafür – die FPÖ stolpert wieder einmal über die eigene Linie“
Zum Beschluss des Österreichischen Stabilitätspakts 2025 im NÖ Landtag übt SPÖ-Finanzsprecher LAbg. Franz Schnabl scharfe Kritik an der FPÖ:„Im Nationalrat hat die FPÖ den Stabilitätspakt noch als ‚Kuhhandel‘ beschimpft, im NÖ Landtag stimmt sie dafür. Das ist schon bemerkenswert: Während man sich…
23.04.2026
Zonschits: „24/7-Akutversorgung in Gänserndorf muss gesichert bleiben – keine Experimente auf Kosten der Menschen!“
Im Zuge der Landtagsdebatte rund um die Zukunft der medizinischen Versorgung in Gänserndorf betont SPÖ-Bezirksvorsitzender LAbg. Rene Zonschits:„Die Akutversorgung muss zu jeder Tages- und Nachtzeit verlässlich funktionieren. Die Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass im Notfall rasch…
22.04.2026
SPÖ NÖ: Keine ersatzlose Schließung von Notarztstandorten
Ein Jahr nach dem Beschluss des Gesundheitsplans 2040+ zeigt sich: Zwischen Anspruch und Umsetzung klafft in zentralen Bereichen noch eine Lücke – auch wenn es in anderen Bereichen bereits echte Fortschritte gibt. Besonders deutlich wird das in den Rückmeldungen im Hinblick auf die Neuausrichtung…
21.04.2026
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
„Wer nur schimpft, streitet und klagt, wird zu keiner vernünftigen Lösung kommen“, findet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger im Vorfeld der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag klare Worte zum Patientenstreit zwischen Wien und Niederösterreich. Die SPÖ fordert eine gemeinsame Gesundheitsregion Ost,…